Endlich erwiesen: Zuwanderer und Flüchtlinge verstärken Armut in Gelsenkirchen

Auch wenn Oberbürgermeister Baranowski bestimmten Organisationen, die bundesrepublikanische Städte vergleichen, nicht mehr mit Daten versorgen lassen möchte, da Gelsenkirchen andauernd neue Umfrage- und Ranking-Negativrekorde aufstellt (wir berichteten), dreht sich das Rad der Erkenntnisse über Gelsenkirchen als Stadt am unteren Ende der bundesweiten Vergleichs-Skalen weiter. Was noch vor Jahren als rechtsradikale Hetze bezeichnet wurde, ist mittlerweile anerkannte Realität. So berichtete die WAZ kürzlich: „In der jüngsten Armutsstudie belegt Gelsenkirchen Platz eins. Der Abstand zu anderen Städten im Revier ist deutlich. […] Die jüngste Armutsstudie der Bertelsmann-Stiftung führt Gelsenkirchen als Spitzenreiter. Hier ist jeder vierte Einwohner auf Stütze angewiesen, in den anderen Großstädten des Reviers jeder fünfte. Nicht viel besser, aber doch ein erkennbarer Unterschied. Besonders betroffen sind dabei Kinder. […] „Überproportionale hohe Arbeitslosigkeit und Zuwanderung“ werden sowohl im jüngsten Armutsbericht als auch von der hiesigen Verwaltung, beispielsweise von Sozialdezernent Luidger Wolterhoff, als maßgebliche Einflussfaktoren für das schlechte Abschneiden Gelsenkirchens genannt.“

Und auch wer wissen möchte, wohin das Hartz-IV-Geld so geht, wird in der WAZ aufgeklärt: „Zuwanderer kommen meist aus bildungsfernen Schichten, selbstständiger Broterwerb aufgrund vorhandener Qualifikation (Ausbildung/Studium) ist eher die Ausnahme als die Regel. Das heißt, diese Menschen bekommen Hartz IV.“

„Damit ist die Katze aus dem Sack! Was mußten wir uns früher alles anhören, wenn wir bemängelten, daß Mittel aus der Sozialversicherung, die Angestammte eingezahlt haben, zum großen Teil an Nichtdeutsche oder Menschen mit Migrationshintergrund gehen“, erinnert sich Kevin Hauer. Der Vorsitzende der Fraktion Allianz für Gelsenkirchen (FAG) fühlt sich indes bestätigt: „Das Klima in Gelsenkirchen ist durch die Fremden schon schlimm genug, viele alteingesessene Bürger fühlen sich fremd im eigenen Land. Trotzdem hat man zugelassen, daß immer mehr Fremde ihren Weg nach Gelsenkirchen finden. Und nun ist auch klar, daß wir diese auch noch finanzieren. Das ist bitter für die autochthone Bevölkerung. Er ergänzt: „Man muß nun einfach nur die WAZ lesen, immerhin eine völlig einwanderungsunkritische eher linke Zeitung“, wobei er hierauf anspielt: „Und weil sie [Anm. die Zuwanderer] zumeist kinderreich sind, treibt das noch tiefere Löcher in die Kassen und im Gegenzug die Quoten derer, die von Stütze und letztlich damit in Armut leben, spürbar hoch. Nicht viel anders sieht es bei Flüchtlingen aus. Hier springen die Kommunen in die Bresche, um ihnen ein Leben am gesetzlichen Existenzminimum zu ermöglichen.“

Die FAG fühlt sich der deutschen Bevölkerung verbunden und kritisiert die stetige Zunahme der Zuwanderer: „Wir sind die einzigen im Rat der Stadt, die seit Jahren davor warnen, noch mehr Zuwanderer nach Gelsenkirchen zu lassen. Hier ist der gesellschaftliche und auch finanzielle Kollaps vorprogrammiert. Der Oberbürgermeister und seine Genossen von der SPD hätten sich weigern müssen, daß Fremde in derart großen Zahlen in der Ruhrmetropole ansässig werden. Ein Druck der Kommunen nach oben hätte bei der Landesregierung und auch bei der Bundesregierung sicherlich etwas bewirkt, man hätte das mit dem drohenden Notstand begründen können. Wir können nicht das Elend der Welt verändern, in dem wir die halbe Welt hier siedeln lassen!“

In Gelsenkirchen ist jeder Vierte auf Stütze angewiesen, das sind rund 50.000 Einwohner. Gelsenkirchen rangiert damit landesweit auf der letzten Position – wieder einmal. Rund 7000 Flüchtlinge und zudem 7.400 Zuwanderer aus EU-Oststaaten machen das Gros der fremden Hartz-IV-Bezieher aus. „Frau Merkel hätte die Grenze 2015 geschlossen halten müssen und die Politik hätte Armutseinwanderer aus den EU-Oststaaten verhindern müssen. Aber das wollten die Politiker der Altparteien nicht – und nun müssen die Kommunen und letztlich die deutschen Bürger und Bürgerinnen mit den Konsequenzen klarkommen. Wer nicht sieht, wie die Städte deshalb in finanzielle Not geraten, Stichwort Infrastruktur, ist blind. Ich erinnere da an den großen Journalisten und Publizisten Peter Scholl-Latour, der schrieb: „Wer halb Kalkutta aufnimmt, rettet nicht Kalkutta, sondern der wird selbst Kalkutta.“ Und genauso ist es, selbst die Medien müssen es mittlerweile zugeben. Es ist bitter zu sehen, wie unser Sozialstaat vor die Hunde geht. Hoffentlich erinnert sich der Wähler beim nächsten Wahlgang daran!“

FAG_ADMIN am 12. Juni 2019

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